AGB
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§ 1. Allgemein
1a.
Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen (auch zuküftige) der Firma RAINBOW KIDS, Inhaber Arkadius Zawislewski, Max- Planck-Str. 34 ,61184 Karben gegenüber ihren Kunden. Es gilt stets die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung der AGB.
1b.
Anderen Vorschriften der Kunden wird hiermit widersprochen; abweichende Bedingungen werden nicht Vertragsinhalt, selbst dann nicht, wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen.
1c.
Die Geschäftsbedingungen zwischen Rainbow Kids und dem Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Als Gerichtsstand ist Frankfurt vereinbart, soweit es sich beim Käufer um einen Kaufmann im Sinne des HGB handelt. Es bleibt bei der gesetzlichen Regelung über den Gerichtsstand, wenn der Käufer kein Kaufmann im Sinne des HGB ist.
§ 2. Vertragsinhalt und Vertragsschluss
2a.
Die Firma Rainbow Kids bietet ihren Kunden die Möglichkeit Spielzeuge und andere Kinderprodukte ausschließlich über die Internetseite www.golden-kids.de zu bestellen und zu kaufen.
2b.
Durch die ausdrückliche Bestellbestätigung über die Homepage kommt der Vertrag zu Stande. Sollte die bestellte Ware teilweise nicht verfügbar sein, bietet Rainbow Kids dem Käufer andere verfügbare Ware an. Der Vertrag kommt in diesem Fall zustande, wenn der Käufer diesem Angebot nicht widerspricht.
§ 3. Preise
3a.
Maßgeblich sind die zum Zeitpunkt der Bestellung geltenden Bruttopreise. Diese verstehen sich inkl. der gesetzlichen MwSt. (derzeit 19 %). Außerdem sind die anfallenden Verpackungs- und Versandkosten, ggf. zuzüglich der Kosten für Nachnahme zu übernehmen.
Die Versandkosten betragen ( siehe Versandkosten ).
§ 4. Zahlung
4a.
Die Belieferung der Kunden durch Firma Rainbow Kids erfolgt nur gegen Vorkasse, Nachnahme oder Pay Pal . Rainbow Kids stellt dem Kunden eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird oder Post zukommt.
4b.
Bei Zahlung durch Vorkasse oder Pay Pal, ist der vereinbarte Kaufpreis innerhalb von 10 Tagen unter Angabe der Bestellnummer an Rainbow Kids zu überweisen.
4c.
Der Käufer hat sicherzustellen, dass er im Falle der Zahlung durch Nachnahme die Sendung an der vereinbarten Lieferadresse entgegen genommen wird. Anderenfalls hat er sowohl die Versandkosten des fehlgeschlagenen Zustellungsversuches, als auch die Versandkosten einer erneuten Zustellung zu tragen.
4d.
Abweichend von Absatz 4a kann, nach einer Termin Vereinbarung, die Ware auch selbst bei der Firma Rainbow Kids abgeholt werden. In diesem Falle wird nur Barzahlung akzeptiert.
§ 5. Selbstbelieferungsvorbehalt und Gefahrübergang
5a.
Die bestellte Ware wird an die vom Kunden angegebene Adresse geliefert, sofern vertraglich nicht abweichend vereinbart.
5b.
Lieferverzögerungen aufgrund der nachstehend aufgeführter Ursachen haben wir auch bei verbindlich vereinbarten Terminen und Fristen nicht zu vertreten:
Umstände höherer Gewalt, sowie sonstige für uns unvermeidbare, unvorhersehbare und durch uns nicht verschuldete außergewöhnliche Ereignisse, die erst nach Vertragsabschluss eintreten oder uns bei Vertragsschluss unverschuldet unbekannt geblieben sind, des Weiteren nachträgliche Streiks und rechtmäßige Aussperrung.
Entsprechendes gilt auch, wenn diese Ursachen bei unseren gesetzlichen Vertretern, Erfüllungsgehilfen, Lieferanten oder deren Unterlieferanten liegen.
Sie berechtigen uns, die Lieferung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben. Rainbow Kids OHG ist zum Vertragsrücktritt berechtigt, wenn wir dem Besteller eine unzumutbare Leistungserschwerung in diesem Sinne nachweisen. In den vorbenannten Fällen sind Schadensersatzan- sprüche, sowie ein Rücktrittsrecht des Käufers ausgeschlossen. Umstände, die zu einer lediglich vorübergehenden und daher hinzunehmenden Leistungsverzögerung führen, bleiben hiervon ausgenommen.
Wurden bereits Zahlungen, im Hinblick auf die Erbringung der Leistung, durch den Käufer vorgenommen, so sind diese von uns zurückzuerstatten.
Für bereits erbrachte Leistungen im Zeitpunkt des Eintritts der höheren Gewalt können wir jedoch den auf diese Leistungen entfallenden Teil der vereinbarten Vergütung verlangen. Im Übrigen bestehen für beide Parteien keine Ansprüche in diesen Fällen.
5c.
Firma Rainbow Kids behält sich vor, sich von der Verpflichtung zur Erfüllung des Vertrages zu lösen, wenn die Ware durch einen Lieferanten zum Tag der Auslieferung anzuliefern ist und die Anlieferung ganz oder teilweise unterbleibt. Dieser Selbstbelieferungsvorbehalt gilt nur, wenn Firma Rainbow Kids das Ausbleiben der Anlieferung nicht zu vertreten hat. Das Ausbleiben der Leistung hat Rainbow Kids nicht zu vertreten, soweit rechtzeitig mit dem Zulieferer ein Vertrag zur Erfüllung der Vertragspflichten gegenüber den Kunden abgeschlossen wurde. Wird die Ware nicht geliefert, wird Firma Rainbow Kids den Kunden umgehend darüber informieren und den Kaufpreis zurück erstatten. Der Kunde kann bestimmen, ob der Erstattungsbetrag dem Kundenkonto gutgeschrieben und mit zukünftigen Bestellungen verrechnet wird oder der Erstattungsbetrag zurück an den Kunden überwiesen wird.
§ 6. Verzug
6a.
Bei verspäteter Zahlung fallen Verzugszinsen in Höhe von mindestens 6 % über dem Basiszinssatz an. Im Falle des Nachweises eines höheren Verzugsschaden, ist Rainbow Kids berechtigt diesen zu verlangen.
6b.
Im Verzugsfall trägt der Kunde außer den üblichen Verzugszinsen auch den Schaden der Firma Rainbow Kids, der durch Lagerhaltung und Paketauflösung entsteht (§ 288 Absatz 4 BGB). Pro Paket werden hierfür pauschal EUR 5,00 angesetzt, wobei in der Regel ein Paket im durchschnitt etwa 20 kg der zu versendenden Ware entspricht.
§ 7. Eigentumsvorbehalt
7a.
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung aller Forderungen, die der Firma Rainbow Kids im Zusammenhang mit dem Vertrag zustehen, im Eigentum von Rainbow Kids.
7b.
Nur wenn seine Gegenansprüche von der Firma Rainbow Kids unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind, steht dem Kunden das Recht zur Aufrechnung zu. Der Kunde ist nur insoweit zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht und unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
§ 8. Transportschäden
8a.
Äußerlich erkennbare Schäden an den Sendungen muss sich der Kunde sofort in geeigneter Weise durch die Versandperson bescheinigen lassen. Die Beförderungsunternehmen sind hierzu verpflichtet. Bei äußerlich nicht erkennbaren Schäden, Mängeln oder Gewichtsminderungen am Inhalt ist sofort mit dem weiteren Auspacken aufzuhören. Das Beförderungsunternehmen ist unverzüglich schriftlich zur Feststellung des Schadens aufzufordern und haftbar zu machen.
8b.
In allen Fällen ist die Ware samt Verpackung bis zur Aufnahme des Tatbestandes durch den Beauftragten des Transportunternehmens in dem Zustand zu belassen, in dem sie sich bei der Entdeckung des Schadens befindet.
§ 9. Mängelhaftung
9a.
Soweit Mängel, z.B. Produktionsfehler oder Beschädigungen vorliegen, stehen dem Kunden gemäß der folgenden Regelungen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu. Das Nichtgefallen stellt hingegen keinen Mangel dar, der den Kunden zur Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen berechtigen würde.
9b.
Nach der Anlieferung hat der Kunde die gelieferte Ware unverzüglich zu untersuchen und festgestellte Mängel unter genauer Beschreibung gegenüber der Firma Rainbow Kids anzuzeigen. Unterläßt der Kunde diese Anzeige, gilt die gelieferte Ware als genehmigt. Es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Überprüfung nicht erkennbar war. Zeigt sich später ein solcher Mangel, so ist er unverzüglich nach der Entdeckung unter genauer Beschreibung gegenüber der Firma Rainbow Kids anzuzeigen; sonst gilt die Ware auch hinsichtlich dieses Mangels als genehmigt.
9c.
Werden Mängel, die vorliegen rechtzeitig geltend gemacht, ist die Firma Rainbow Kids zur Nacherfüllung berechtigt. Schlägt eine Nacherfüllung fehl, ist der Kunde berechtigt, den Kaufpreis zu kürzen oder vom Vertrag zurückzutreten.
9d.
Die Rücksendung mangelhafter Ware hat im versicherten Paket zu erfolgen. Im Rahmen der Mängelgewährleistung erstattet die Firma Rainbow Kids dem Kunden unverzüglich den Kaufpreis und die Rücksendekosten. Auf Wunsch des Kunden wird der Erstattungsbetrag dem Kundenkonto gutgeschrieben und mit zukünftigen Bestellungen verrechnet.
Im Übrigen gelten hinsichtlich der Gewährleistung die gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere die §§ 377 ff. HGB.
§ 10. Haftung
10a.
Schadensersatzansprüche außerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsansprüche kann der Kunde gegenüber der Firma Rainbow Kids nur bei Vorsatz oder grob fahrlässigem Verhalten geltend machen. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
10b.
Außer bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit ist die Haftung von der Firma Rainbow Kids der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.
10c.
Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz und sonstigen zwingenden gesetzlichen Vorschriften bleibt unberührt.
§ 11. Urheberrechte
Die auf den Internetseiten verwendeten Fotografien, Texte und Videoclips sind urheberrechtlich geschützt. Eine Verwendung der Fotografien, Texte, Videoclips ist nur den Kunden von der Firma Rainbow Kids nach den folgenden Bestimmungen gestattet:
§ 12. Datenschutz
12a.
Dem Kunden ist bekannt und er willigt darin ein, dass die zur Abwicklung des Auftrags erforderlichen persönlichen Daten von der Firma Rainbow Kids auf Datenträgern gespeichert werden. Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. Die gespeicherten persönlichen Daten werden von der Firma Rainbow Kids selbstverständlich vertraulich behandelt. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten des Kunden erfolgt unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG).
12b.
Dem Kunden steht das Recht zu, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Firma Rainbow Kids ist in diesem Fall zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten des Kunden verpflichtet.
§ 13. Salvatorische Klausel
13a.
Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des durch sie ergänzten Vertrages unwirksam, so wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt.
Allgemeine Geschäftsbedingungen dieses Online-Shops.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen 14 Tage ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Firma Rainbow Kids, Max Planck Str. 34, 61184 Karben, Telefon 06039 9380825, Fax 06039 9380802, E-Mail info@rainbow-kids.shop) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
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Ende der Widerrufsbelehrung.